Referendum gegen COVID-19-Gesetz?


Lockdown Germany against the coronavirus outbreak and pandemic. Preventing Covid-19 disease infection. 3d illustration

WHO, Kanzlerin Merkel und Schweizer Regierung planen Dauer-Lockdown; Staatsrechtler warnen vor Ermächtigungsgesetz.

Medienkonferenz der Schweizer Ärzte-Vereinigung

28. Mai 2021 

Die Ärzte-Vereinigung Aletheia präsentiert an ihrer Medienkonferenz in Bern medizinische und wissenschaftliche Argumente gegen die Corona Massnahmen der Kommandokette Kommunistische Partei Chinas > WHO > Task Force > Bundesamt für Gesundheit > Schweizer Regierung. Die Ärzte von Aletheia beleuchten die dunkle Seite der Corona Krise: Ist die Menschlichkeit auf der Strecke geblieben? Erfahrungen aus der medizinischen Praxis.

BAG will Kinder ohne Einwilligung der Eltern und auch gegen deren Willen impfen lassen

5. Mail 2021 

Für medizinische Eingriffe an Kindern und Jugendlichen war es bisher selbstverständlich, dass Eltern zuerst ihre Zustimmung geben. Das BAG will dies für die Covid-19 Impfung umgehen.


Im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung von 16-bis 18-jährigen Jugendlichen und bei einer zukünftig erweiterten Alterszulassung von Covid-19-Impfstoffen für unter 16-Jährige, stellt sich (das BAG / die WHO) die Frage der Notwendigkeit einer Einwilligung zur Impfung durch die Eltern oder Erziehungsberechtigten Personen.


Grundsätzlich gilt, dass die Einwilligung zu einer Verletzung der körperlichen Integrität – z.B. bei einer Operation oder Impfung – rechtsgültig gegeben werden kann, wenn die betreffende Person urteilsfähig ist. Oft wird die geforderte Urteilsfähigkeit der zu impfenden Person fälschlicherweise mit der Volljährigkeit der Person in Verbindung gebracht. Gemäss Art. 16 ZGB ist urteilsfähig, dem es nicht wegen seines Kindesalters oder infolge von Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunkenheit oder ähnlichen Zuständen an der Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. Der Terminus “Kindesalter” ist auslegungsbedürftig. Dabei wird auf eine starre Grenze hinsichtlich des Alters verzichtet. Massgeblich ist die individuelle Fähigkeit im konkreten Fall. Damit ein Kind oder ein Jugendlicher in Bezug auf die Impfung als urteilsfähig gilt, muss dieses oder dieser die Tragweite des Eingriffs für seinen Körper abschätzen können. Allgemein gilt, dass die Fähigkeit der Einschätzung der Tragweite je nach Bedeutung und Intensität des Eingriffs variiert.

Als Regel wird davon ausgegangen, dass eine echte Zustimmung bis 10 Jahre unmöglich erscheint. Zwischen 10-15 Jahren kann ihnen die Fähigkeit nach und nach zugestanden werden und ab 15 Jahren kann die Urteilsfähigkeit vermutet werden, wobei zu prüfen ist, ob dieser Vermutung nichts entgegensteht. Folglich ergibt sich daraus: Erst wenn ein Kind oder ein Jugendlicher urteilsunfähig ist, haben die Inhaber der elterlichen Gewalt die Zustimmung zur Impfung zu geben. Allgemein kann deshalb im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung davon ausgegangen werden, dass Jugendliche im Alter von 16 Jahren als urteilfähig zu betrachten sind. Für die Impfung von 16-18-Jährigen braucht es demnach keine Einwilligung der Eltern oder Erziehungsberechtigten. Selbst wenn die zu impfende Person unter 16-jährig ist, kann sie unabhängig vom Einverständnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten einer Impfung zustimmen, sofern sie als urteilsfähig gilt.

Achtung!

Das COVID-19-Gesetz ermächtigt WHO und Impfstoff-Hersteller ALLE Sicherheitsvorschriften ausser Kraft zu setzen.

Warum enthalten ModeRNA-Injektionen (siehe Seite 20) potente Gifte wie SM-102? (Siehe Anhänge 1 und 2 am Ende)

COVID-19-Gesetz Art. 3 Massnahmen im Bereich der Gesundheitsversorgung Absatz 2.a+b+c+d ermächtigt den Bundesrat, das Bundesamt für Gesundheit, die WHO und damit die Impfstoff-Hersteller, alle Sicherheitsvorschriften zur Qualitätssicherung von Medikamenten und “Impfstoffen” ausser Kraft zu setzen:

1 Der Bundesrat kann Hersteller, Vertreiber, Laboratorien sowie Gesundheitseinrichtungen und weitere Einrichtungen der Kantone verpflichten, ihren Bestand an Heilmitteln, Schutzausrüstungen und weiteren für die Gesundheitsversorgung wichtigen medizinischen Gütern (wichtige medizinische Güter) zu melden.

2 Er kann zur Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen medizinischen Gütern:
a. Ausnahmen von den Bestimmungen über die Einfuhr von wichtigen medizinischen Gütern vorsehen;
b. Ausnahmen von der Bewilligungspflicht für Tätigkeiten im Zusammenhang mit wichtigen medizinischen Gütern vorsehen oder die Bewilligungsvoraussetzungen anpassen;
c. Ausnahmen von der Zulassungspflicht für Arzneimittel vorsehen oder die Zulassungsvoraussetzungen oder das Zulassungsverfahren anpassen;
d. Ausnahmen von den Bestimmungen über die Konformitätsbewertung von Medizinprodukten sowie von den Bestimmungen über das Konformitätsbewertungsverfahren und das Inverkehrbringen von Schutzausrüstungen vorsehen

Referendum gegen COVID-19-Gesetz eingereicht

12. Januar 2021

Am 12. Januar 2021 haben die Verfassungsfreunde für das Referendum gegen das COVID-19 Gesetz über 86’000 Unterschriften eingereicht. Bravo!


Jetzt gilt es die Bevölkerung zu überzeugen – mit kleinem Budget und trotz millionenschwerer Gegenkampagne der Pharma-Konzerne. Bitte unterstützen Sie unsere Abstimmungskampane. Nur eine Volksabstimmung kann die willkürliche Verlängerung des COVID-19-Gesetzes verhindern.

Führende Staatsrechtler warnen vor Ermächtigungsgesetz

19. Juni bis 25. September 2020

Für WEN arbeiten Politiker, die solche Warnungen ignorieren?

Am 19. Juni 2020 hat der Schweizer Bundesrat die Vernehmlassung zum COVID-19-Gesetz eröffnet. Das Bundesamt für Gesundheit und die WHO im Hintergrund sind dabei äusserst clever vorgegangen. Das Gesetz sieht die Verlängerung ihrer totalitären Befugnisse bis Ende 2022 vor => Muster-Vernehmlassung für Microsoft Word und LibreOffice Writer (Freie Office Software) => Vernehmlassungsfrist 10. Juli 2020



Am 2. Juli 2020 haben WHO und Kanzlerin Merkel in Deutschland ein ähnliches COVID-19 Ermächtigungsgesetz dauerhaft zementieren lassen.


Am 12. August 2020 hat der Schweizer Bundesrat den definitiven Entwurf des COVID-19-Gesetzes mit Botschaft und Vernehmlassungsbericht veröffentlicht. Über diese Version wird das Parlament entscheiden. Sie sieht eine Gültigkeitsdauer bis Ende 2021 vor: Pressemitteilung und Dokumente.


Am 25. September hat das Schweizer Bundesparlament die Vorlage als dringliches Bundesgesetz verabschiedet und damit die Referendumsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Mit der Zustimmung von National- und Ständerat kann die Ermächtigung von WHO, Taskforce, BAG und Bundesrat durch das Referendum nicht aufgeschoben werden, sondern tritt sofort in Kraft. Die Volksabstimmung über das Referendum folgt erst fast ein Jahr später – in der als «New Normal» angekündigten Technokratie.

Führende Staatsrechtsprofessoren warnen vor diesem Ermächtigungsgesetz: SZ S1 + S2 und Saldo S1 + S2. Der mutige Staatsrechtsprofessor Dr. Andreas Klay: «Es gibt zur Bekämpfung des Corona-Virus keinen Grund, ein Ermächtigungsgesetz zu erlassen.» Die vielen Detail-Anpassungen des Bundesparlaments vom September 2020 haben am totalitären Charakter des COVID-19-Gesetzes nichts geändert.

 

Anhänge

1. Update zu Allergischen Reaktionen, Kontraindikationen und Vorsichtsmaßnahmen


2. Sicherheitsdatenblatt